Eintragungsmöglichkeit für Volksbegehren

Amtliches

Eintragungsmöglichkeit für Volksbegehren:
• Tierschutzvolksbegehren
• Für Impf-Freiheit
• Ethik für ALLE


Stimmberechtigte können innerhalb des festgesetzten Eintragungszeitraumes, das ist von Montag, 18. Jänner
bis einschließlich Montag, 25. Jänner 2021, in den jeweiligen Text samt Begründung Einsicht nehmen und ihre Zustimmung zum jeweiligen Volksbegehren durch einmalige eigenhändige Eintragung ihrer Un-terschrift auf einem Eintragungsformular oder mittels Online-Eintragung erklären.

Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraums das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt und zum Stichtag 14. Dezember 2020 in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen ist.

Die Texte der angeführten Volksbegehren liegen im Gemeindeamt der Marktgemeinde Obervellach auf und können auch im Internet unter www.bmi.gv.at heruntergeladen werden.

Eintragungen können im Marktgemeindeamt Obervellach, 9821 Obervellach 21, an folgenden Tagen zu folgenden Zeiten vorgenommen werden:

Die Eintragung kann auch online mit qualifizierter Signatur (Handy – Signatur) bis zum letzten Tag des Eintragungszeitraumes (25. Jänner 2021), 20.00 Uhr, getätigt werden (www.bmi.gv.at/volksbegehren).
Eine Eintragung durch Stimmberechtigte ist in jeder Gemeinde Österreichs möglich, unabhängig vom Wohnsitz.